In den Landtag eingezogen bin ich mit einem Verständnis von Frauenpolitik, welches uns nicht als „Kapitel“ sieht, sondern mit der klaren Haltung, dass 50 Prozent der Gesellschaft auch in allen Bereichen und Ressorts mit Selbstverständlichkeit berücksichtigt werden. Aus diesem Grund hatten wir Grüne uns dafür entschieden, frauen- und gleichstellungspolitische Forderungen in unserem Programm erstmalig nicht in einem einzigen Kapitel abzubilden, sondern in allen!
In Oberösterreich regieren erneut ÖVP & FPÖ, und dementsprechend ist Feminismus nur in Spuren vorhanden, geschweige denn in Budgets abgebildet. Aber es gibt in diesem Land die 2018 über alle Fraktionen hinweg beschlossene Frauen.Leben 2030–Strategie, welche acht Handlungsfelder, 32 Wirkungsindikatoren und 156 Maßnahmen zur Erreichung der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen in Oberösterreich enthält. Sie beinhaltet auch zahlreiche Maßnahmen im Bereich Gewaltprävention und Gewaltschutz. Das ist gut, denn aktuell beklagt Österreich (Stand Juni 2022) den 18. Femizid! Gewalt gegen Frauen nimmt zu, und gleichzeitig werden die Förderungen der Frauenberatungsstellen nicht angepasst. Das gefährdet den laufenden Betrieb und somit einen wichtigen Teil der Gewaltprävention!
Strukturen aufbrechen und Gewalt gegen Frauen und Mädchen verhindern und die Maßnahmen im Bereich Gewaltprävention und Gewaltschutz prioritär und ressortübergreifend umzusetzen ist eine meine ersten Forderungen und beschäftigt uns nun im Unterausschuss „Frauen“.
Frauen im Bereich der Mobilität stärker zu berücksichtigen, ist mir ein großes Anliegen, da Bedürfnisse und Lebensrealitäten von Frauen in diesem Sektor noch immer kaum im Fokus stehen. Meine Initiativen bezüglich Öffentlicher Verkehr und Forcierung der Rad-Infrastruktur werden aktuell in Ausschüssen behandelt.
Frauen und Wirtschaft verbinde ich aktuell mit einem Antrag zur Stärkung der heimischen klein- und kleinststrukturierten Wirtschaft. Mehr als 50 Prozent der Ein-Personen-Unternehmen in diesem Land werden von Frauen geführt – Corona hat auch hier Spuren und Nöte hinterlassen. Dafür braucht es im Sinne der Strategie mehr Anstrengung.
Fürs erste lässt sich meine frauenpolitische Tätigkeit im Landtag so zusammenfassen: Die Strategie Frauen.Leben 2030 muss endlich mit finanziellen Mitteln ausgestattet und ressortübergreifend budgetiert werden. An diesem Selbstverständnis arbeite ich. Das Papier muss mit Leben gefüllt werden.
Autorin: Dagmar Engl
Die Grünen Frauen Oberösterreich 